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   LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 10 VE 28/11   

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LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 10 VE 28/11 (https://dejure.org/2015,3060)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29.01.2015 - L 10 VE 28/11 (https://dejure.org/2015,3060)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29. Januar 2015 - L 10 VE 28/11 (https://dejure.org/2015,3060)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschädigtenrente für ein Opfer eines sexuellen Missbrauchs; Rechtsbegriff des vorsätzlichen, rechtswidrigen, tätlichen Angriffs; Glaubhaftmachung und Beweismaßstab im KOVVfG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschädigtenrente für ein Opfer eines sexuellen Missbrauchs

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (11)

  • BSG, 17.04.2013 - B 9 V 3/12 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - sexueller Missbrauch in …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 10 VE 28/11
    Die Beweiserleichterung des § 15 S. 1 KOVVfG gelangt damit auch zur Anwendung, wenn sich die Aussagen des Opfers und des vermeintlichen Täters gegenüberstehen und Tatzeugen nicht vorhanden sind (vgl. BSG, Urteil vom 17. April 2013, B 9 V 3/12 R, zit. nach Juris).

    Er stützt sich dabei insbesondere auf das von ihm veranlasste Gutachten der Sachverständigen Prof. Dr. Y.: Den Maßgaben in dem Urteil des BSG vom 17. April 2013 (Az. B 9 V 3/12 R) folgend hat der Senat Beweis erhoben auch durch Einholung eines Glaubhaftigkeitsgutachtens über die Klägerin unter besonderer Berücksichtigung von § 15 KOVVfG durch diese Sachverständige.

    - dass aussagepsychologische Gutachten zu einer dichotomen "Glaubhaftigkeitsdiagnose führten (BSG, Urteil vom 17. April 2013, B 9 V 3/12 R, Rn. 55).

    - dass sich zwischen den im konkreten Einzelfall jeweils relevanten Hypothesen ein "möglichst klarer Unterschied in ihrer Geltungswahrscheinlichkeit bzw. praktischen Gewissheit" ergeben müsse (BSG, Urteil vom 17. April 2013, B 9 V 3/12 R, Rn. 57).

    Wenn nun gefordert werde, dass aussagepsychologischen Sachverständigen im Rahmen der sozialgerichtlichen Begutachtung - im Hinblick auf § 15 S. 1 KOVVfG - aufgegeben werden soll, die Frage zu beantworten "ob die Angaben mit relativer Wahrscheinlichkeit als erlebnisfundiert angesehen werden können" (BSG, Urteil vom 17. April 2013, B 9 V 3/12 R, Rn. 56), dann lasse sich dahinter das Bemühen erkennen, bei schwieriger Beweislage die Anforderungen an das Beweismittel "Aussage" zu reduzieren.

  • BVerwG, 15.05.2012 - 9 VR 3.12
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 10 VE 28/11
    - dass es sich bei der aussagepsychologischen Begutachtung um einen besonders strengen, primär an den Beweismaßstäben des Strafrechts (Vollbeweis) ausgerichteten Beurteilungsprozess handele (BSG, Urteil vom 17. April 2013, B 9 VR 3/12 R, Rn. 55).

    - dass der Prozess der (aussage-)psychologischen Hypothesenprüfung ähnlich einem statistischem Hypothesentest funktioniere und vor dem Hintergrund vorab festgelegter Wahrscheinlichkeitsgrade ("sehr hohe Wahrscheinlichkeit" vs. "relative Wahrscheinlichkeit") durchgeführt werden könne (BSG, Urteil vom 17. April 2013, B 9 VR 3/12 R, Rn. 56).

    Es handele sich im Übrigen auch um ein Missverständnis, wenn davon ausgegangen werde, dass ein aussagepsychologischer Sachverständiger Angaben erst als glaubhaft ansehe, wenn er alle Alternativhypothesen ausschließen könne (BSG, Urteil vom 17. April 2013, B 9 VR 3/12 R, Rn. 55).

  • BSG, 08.08.2001 - B 9 V 23/01 B

    Verfahrensfehler und Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 10 VE 28/11
    Der Beweisgrad der Wahrscheinlichkeit i.S. des § 1 Abs. 3 S 1 BVG ist gegeben, wenn nach der geltenden wissenschaftlichen Lehrmeinung mehr für als gegen einen ursächlichen Zusammenhang spricht (vgl. BSG Beschluss vom 8. August 2001, B 9 V 23/01 B, SozR 3-3900 § 15 Nr. 4 S. 14 mwN).

    Glaubhaftmachung bedeutet das Dartun einer überwiegenden Wahrscheinlichkeit (…vgl. Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl. 2014, § 128 Rn. 3d mwN), d.h. der guten Möglichkeit, dass sich der Vorgang so zugetragen hat, wobei durchaus gewisse Zweifel bestehen bleiben können (vgl. BSG Beschluss vom 8. August 2001, B 9 V 23/01 B, SozR 3-3900 § 15 Nr. 4 S. 14 f mwN).

    Das Gericht ist allerdings im Einzelfall grundsätzlich darin frei, ob es die Beweisanforderungen als erfüllt ansieht (Freiheit der richterlichen Beweiswürdigung, § 128 Abs. 1 S. 1 SGG; vgl BSG Beschluss vom 8. August 2001, B 9 V 23/01 B, SozR 3-3900 § 15 Nr. 4 S. 15).

     
  • BSG, 07.04.2011 - B 9 VG 2/10 R

    Gewaltopferentschädigung - tätlicher Angriff - Nachstellung - Stalking - Straftat …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 10 VE 28/11
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ist bei der Auslegung des Rechtsbegriffs "vorsätzlicher, rechtswidriger tätlicher Angriff" i.S. des § 1 Abs. 1 S. 1 OEG entscheidend auf die Rechtsfeindlichkeit, vor allem verstanden als Feindlichkeit gegen das Strafgesetz, abzustellen; von subjektiven Merkmalen (wie etwa einer kämpferischen, feindseligen Absicht des Täters) hat sich die Auslegung insoweit weitestgehend gelöst (vgl. hierzu BSG Urteil vom 7. April 2011, B 9 VG 2/10 R, SozR 4-3800 § 1 Nr. 18 Rn. 32 mwN).

    Abweichend von dem im Strafrecht umstrittenen Gewaltbegriff i.S. des § 240 StGB zeichnet sich der tätliche Angriff i.S. des § 1 Abs. 1 S. 1 OEG durch eine körperliche Gewaltanwendung (Tätlichkeit) gegen eine Person aus, wirkt also körperlich (physisch) auf einen anderen ein (vgl. BSG Urteil vom 7. April 2011, B 9 VG 2/10 R, SozR 4-3800 § 1 Nr. 18 Rn. 36 mwN).

  • BSG, 29.04.2010 - B 9 VG 1/09 R

    Opferentschädigung - tätlicher Angriff - Vorsatz - Rechtswidrigkeit - ärztlicher …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 10 VE 28/11
    Allgemein ist es in seiner bisherigen Rechtsprechung davon ausgegangen, dass als tätlicher Angriff grundsätzlich eine in feindseliger bzw. rechtsfeindlicher Willensrichtung unmittelbar auf den Körper eines anderen zielende gewaltsame Einwirkung anzusehen ist, wobei die Angriffshandlung in aller Regel den Tatbestand einer - jedenfalls versuchten - vorsätzlichen Straftat gegen das Leben oder die körperliche Unversehrtheit erfüllt (vgl. nur BSG Urteil vom 29. April 2010, B 9 VG 1/09 R, SozR 4-3800 § 1 Nr. 17 Rn. 25 mwN).

    Allein entscheidend ist, dass die Begehensweise, also sexuelle Handlungen, eine Straftat war (vgl. BSG Urteil vom 29. April 2010, B 9 VG 1/09 R, SozR 4-3800 § 1 Nr. 17 Rn. 28 mwN).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.06.2008 - L 13 VG 1/05

    Entschädigungsleistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) aufgrund …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 10 VE 28/11
    Der Senat geht in ständiger Rechtsprechung (vgl. Beschlüsse vom 2. Juni 2009, Az. L 10 VG 3/06, 11. Juni 2009, Az. L 10 VG 1/08; Urteil vom 22. Juli 2010, Az. L 10 VG 21/07) und in Übereinstimmung mit dem 13. Senat des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (Urteil vom 5. Juni 2008, Az. L 13 VG 1/05) davon aus, dass aus einer Diagnose keine Ableitungen auf das Vorliegen einer sexuellen Missbrauchserfahrung in der Biographie möglich sind und schon gar nicht auf eine spezifische Person als möglichen Täter.

    Allein die Möglichkeit, dass ein frühkindlicher Missbrauch zu derartigen Krankheitsbildern und Verhaltensweisen führen kann, reicht nicht aus, den Beweis als geführt anzusehen, der angeschuldigte Angriff habe so tatsächlich stattgefunden (vgl. Senatsbeschluss vom 11. Juni 2009, Az. L 10 VG 1/08; ebenso LSG Niedersachsen Bremen, Urteil vom 5. Juni 2008, Az. L 13 VG 1/05).

  • BSG, 18.10.1995 - 9 RVg 4/93

    Gewalttaten im Sinne des OEG , Gesundheitsstörungen als mögliche Folge schwerer …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 10 VE 28/11
    Auch der "gewaltlose" sexuelle Missbrauch eines Kindes kann demnach ein tätlicher Angriff i.S. des § 1 Abs. 1 S. 1 OEG sein (BSG Urteile vom 18. Oktober 1995, 9 RVg 4/93, SozR 3-3800 § 1 Nr. 6 S. 23 f. und 9 RVg 7/93, SozR 3-3800 § 1 Nr. 7 S. 28 f.).
  • BSG, 24.11.2010 - B 11 AL 35/09 R

    Unterhaltsgeld- bzw Arbeitslosenhilfeanspruch - Bedürftigkeitsprüfung - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 10 VE 28/11
    Daraus folgt, dass auch dem Vollbeweis gewisse Zweifel innewohnen können, verbleibende Restzweifel mit anderen Worten bei der Überzeugungsbildung unschädlich sind, solange sie sich nicht zu gewichtigen Zweifeln verdichten (BSG Urteil vom 24. November 2010, B 11 AL 35/09 R, zit. nach Juris).
  • BSG, 18.10.1995 - 9 RVg 7/93

    Tätlicher Angriff im Sinne des OEG

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 10 VE 28/11
    Auch der "gewaltlose" sexuelle Missbrauch eines Kindes kann demnach ein tätlicher Angriff i.S. des § 1 Abs. 1 S. 1 OEG sein (BSG Urteile vom 18. Oktober 1995, 9 RVg 4/93, SozR 3-3800 § 1 Nr. 6 S. 23 f. und 9 RVg 7/93, SozR 3-3800 § 1 Nr. 7 S. 28 f.).
  • BSG, 31.05.1989 - 9 RVg 3/89

    Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG gilt auch für Gewaltopfer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 10 VE 28/11
    Die Beweiserleichterung des § 15 S. 1 KOVVfG ist auch anwendbar, wenn für den schädigenden Vorgang keine Zeugen vorhanden sind (vgl. BSG Urteil vom 31. Mai 1989, 9 RVg 3/89, SozR 1500 § 128 Nr. 39 S 46).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.07.2010 - L 10 VG 21/07
  • BSG, 15.12.2016 - B 9 V 3/15 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - tätlicher Angriff - …

    Im Berufungsverfahren hat das LSG zwei aussagepsychologische Gutachten der Sachverständigen Prof. Dr. G. vom 14.8.2014 und 14.10.2014 aus den Verfahren vor dem LSG zu den Az L 10 VE 34/13 ZVW und L 10 VE 28/11 in den Rechtsstreit eingeführt und die Berufung der Klägerin zurückgewiesen.

    Denn das LSG habe in den Rechtsstreiten L 10 VE 34/13 ZVW und L 10 VE 28/11 Gutachten der Sachverständigen Prof. Dr. G. unter besonderer Berücksichtigung von § 15 KOVVfG eingeholt und in den vorliegenden Rechtsstreit eingeführt.

    Aussagepsychologische Gutachten sind von ihrer Logik her nicht darauf ausgerichtet, die differentielle Wahrscheinlichkeit von alternativen Hypothesen zu prüfen (G., Gutachten idS L 10 VE 28/11, S 25 = Prozessakte S 948) .

  • LSG Baden-Württemberg, 22.09.2016 - L 6 VG 1927/15

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - Beweiserleichterung des § 15 KOVVfG …

    Selbst unter optimalen Sozialisationsbedingungen kann einem Kind vor dem vierten Lebensjahr nur im Ausnahmefall Aussagetüchtigkeit attestiert werden (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 29. Januar 2015 - L 10 VE 28/11 -, juris, Rz. 74); das autobiographische Gedächtnis enthält daher in aller Regel keine Erinnerungen an die ersten drei Lebensjahre (sog. infantile Amnesie; LSG Sachsen-Anhalt…, Urteil vom 3. Dezember 2014 - L 7 VE 10/13 -, juris, Rz. 32).

    Allein die gute Möglichkeit, dass frühkindlicher Missbrauch zu derartigen Krankheitsbildern führt, reicht nicht aus, den Beweis als geführt anzusehen, der angeschuldigte Angriff habe so tatsächlich stattgefunden (LSG Niedersachen-Bremen, Urteil vom 29. Januar 2015 - L 10 VE 28/11 -, juris, Rz. 33;… Rademacker, in Knickrehm, a. a. O. § 1 Rz. 48).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 10 VE 25/13

    Beschädigtenrente und Heilbehandlung nach dem OEG und BVG; Rüge der fehlerhaften …

    vom 14. August 2014 und 14. Oktober 2014 aus den Rechtsstreiten vor dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen zu den Az.: L 10 VE 34/13 ZVW und L 10 VE 28/11 in den Rechtsstreit eingeführt.

    Den Maßgaben des BSG vom 17. April 2013 (Az. B 9 V 3/12 R) folgend hat der Senat in den Rechtsstreiten L 10 VE 34/13 ZVW und L 10 VE 28/11 Beweis erhoben durch Einholung von Glaubhaftigkeitsgutachten durch die Sachverständige Prof. Dr. AA.

     
  • LSG Baden-Württemberg, 09.11.2017 - L 6 VG 2118/17

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - Behauptung des sexuellen Missbrauchs …

    Ob einer weitgehend eingeschränkten Informationsverarbeitungskapazität und damit fehlender Aussagetüchtigkeit in diesem Alter (vgl. auch LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 29. Januar 2015 - L 10 VE 28/11 -, juris, Rz. 74 f.) ist dies ausgeschlossen.
  • LSG Baden-Württemberg, 28.07.2016 - L 6 VG 4941/14

    Krankenversicherung - Auftragsverwaltung nach dem BVG - Gewährung …

    Allein die Möglichkeit, dass ein frühkindlicher Missbrauch zu bestimmten Erkrankungen führen kann, reicht nicht aus, um bei Vorliegen der entsprechenden Krankheitsbilder und Verhaltensweisen den Beweis als geführt anzusehen, der angeschuldigte Angriff habe so tatsächlich stattgefunden (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 29. Januar 2015- L 10 VE 28/11 -, juris, Rz. 33).

    Dies gilt umso mehr, als selbst unter optimalen Sozialisationsbedingungen einem Kind vor dem vierten Lebensjahr nur im Ausnahmefall Aussagetüchtigkeit attestiert werden kann (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 29. Januar 2015- L 10 VE 28/11 -, juris, Rz. 74), von der Beigeladenen aber Missbrauch ab dem ersten Lebensjahr beschrieben wird.

  • LSG Baden-Württemberg, 25.08.2016 - L 6 VG 4941/14

    Krankenversicherung - Auftragsverwaltung nach dem BVG - Gewährung …

    Allein die Möglichkeit, dass ein frühkindlicher Missbrauch zu bestimmten Erkrankungen führen kann, reicht nicht aus, um bei Vorliegen der entsprechenden Krankheitsbilder und Verhaltensweisen den Beweis als geführt anzusehen, der angeschuldigte Angriff habe so tatsächlich stattgefunden (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 29. Januar 2015- L 10 VE 28/11 -, juris, Rz. 33).

    Dies gilt umso mehr, als selbst unter optimalen Sozialisationsbedingungen einem Kind vor dem vierten Lebensjahr nur im Ausnahmefall Aussagetüchtigkeit attestiert werden kann (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 29. Januar 2015- L 10 VE 28/11 -, juris, Rz. 74), von der Beigeladenen aber Missbrauch ab dem ersten Lebensjahr beschrieben wird.

  • LSG Rheinland-Pfalz, 19.08.2015 - L 4 VG 5/13

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - sexueller Missbrauch in der Kindheit …

    Allein die Möglichkeit, dass ein frühkindlicher Missbrauch zu derartigen Krankheitsbildern und Verhaltensweisen wie bei der Klägerin führen kann, reicht nicht aus, den Beweis als geführt anzusehen, der angeschuldigte Angriff habe so tatsächlich stattgefunden (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 05.06.2008, Az. L 13 VG 1/05; Urteil vom 29.01.2015 - L 10 VE 28/11 -, Rn. 33, juris), wie auch die vom Senat gehörte Sachverständige überzeigend dargelegt hat.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2016 - L 10 VE 53/13

    Gewährung einer Beschädigtenrente aufgrund der festgestellten Schädigungsfolge …

    Dies gilt insbesondere unter dem Gesichtspunkt, dass die Klägerin im fraglichen Zeitraum erst in einem Alter war, in dem noch nicht sicher von Erinnerungsfähigkeit ausgegangen werden kann (vgl. dazu ausführlich Senatsurteil vom 29.1.2015 - L 10 VE 28/11 veröffentlicht in juris auf das die Beteiligten mit Verfügung vom 9. März 2015 hingewiesen worden sind).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2017 - L 10 VE 68/14

    Soziales Entschädigungsrecht - Opferentschädigung - familiäre Gewalt - Schläge …

    Dies gilt auch, wenn solche Gutachten nach den Kriterien strafrechtlicher aussagepsychologischer Grundsätze erstellt worden sind, wobei es allerdings dem Gericht obliegt, die davon abweichenden, weniger strengen Maßstäbe des § 15 KOVVfG in eigener Verantwortung zu prüfen (BSG, Urteil vom 15. Dezember 2016, Az.: B 9 V 3/15 R; Urteil des Senats vom 29. Januar 2015, L 10 VE 28/11, veröffentlicht in Juris, Rn. 74 ff.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.09.2016 - L 10 VG 22/09

    Feststellung von Schädigungsfolgen und Zuerkennung einer Beschädigtenrente; …

    Der Senat hat sich in seiner Entscheidung vom 29. Januar 2015 (L 10 VE 28/11, veröffentlicht in Juris) unter Heranziehung eines wissenschaftlichen Gutachtens mit dieser Frage befasst und ausgeführt, derartige Maßstäbe könnten an aussagepsychologische Gutachter nicht gestellt werden.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.09.2016 - L 10 VE 44/11

    Soziales Entschädigungsrecht

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.04.2016 - L 10 VE 68/14
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.12.2018 - L 10 VE 23/18
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 04.01.2016 - L 10 VE 54/15
  • LSG Baden-Württemberg, 19.01.2018 - L 6 VG 4071/17
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